https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-fussball-rapolder-auf-abwegen-_arid,1719259.html
Ich stell es mal hier rein. Als Trainer fand ich ihn ganz gut
MetalWaldhof hat geschrieben:Volkstribun hat geschrieben:svw_oldie hat geschrieben:Nun ja, schon etwas merkwürdig, in welcher Geschwindigkeit die gestern das "Gesetz" durchgepeitscht und abgesegnet haben.
Da konnte ja keiner, in der Kürze, nochmal nachlesen, was da eigentlich beschlossen wurde.
Und passend dazu vermeldet das RKI am nächsten Tag wieder absolute Höchststände bei den Infektionen.
Und die Virologin vom RKI betont nochmal extra wie wichtig die Verschärfung der Regeln wäre.
Das finden mittlerweile einige Leute, die ich kenne und die bisher eher mit den Massnahmen einverstanden waren, inzwischen auch etwas
"merkwürdig".
Vor nicht allzu langer Zeit wurden solche Gesetze im Hauruck-Verfahren während großer Fußballturniere durchgedrückt, aber die gibt es halt gerade nicht.
Bis vor dem November fand ich überwiegend die Maßnahmen jeweils angemessen, aber nunmehr erscheinen sie willkürlich (wieso darf z. B. ein Friseur aufhaben, nicht aber eine Fußmassage? Wieso müssen Restaurants mit Hygienekonzept schließen, nicht aber große Non-Food-Geschäfte, wo auch nicht immer der richtige Abstand herrscht? Wieso dürfen Theater nicht mit weniger Leuten auf Abstand und mit Maske offen haben, aber Klassenzimmer wieder wie eh und je überfüllt sein?).
Ich habe nichts gegen ein parlamentarisches Verfahren, auch wenn es sehr schnell geht. Und ich würde keinesfalls so weit gehen, mit Ausdrücken wie "Ermächtigung" um mich zu werfen. Aber der Kontrollentzug für das Parlament in der Pandemie stimmt mich überaus bedenklich.
Hier ist ein interessanter SPIEGEL-Artikel, der das Infektionsschutzgesetz beleuchtet:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/infektionsschutzgesetz-warum-eine-ermaechtigungsgrundlage-kein-ermaechtigungsgesetz-ist-a-2da2ec98-181e-46b8-9209-cf3c49b379c2
Davin ist nicht von einem Kontrollentzug, sondern von einer Stärkung des Parlaments die Rede.
Und hier von der FAZ:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/corona-rechtsprofessor-ueber-das-neue-infektionsschutzgesetz-17059465.html
Es kommt doch drauf an wer "ermächtigt" wird...und von wem und wozu!Vogtebomber hat geschrieben:In dem Gesetz steht 25 mal das Wort "ermächtigen"...
Hat aber nichts mit nichts zu tun...
flitzpiepe68 hat geschrieben:Es kommt doch drauf an wer "ermächtigt" wird...und von wem und wozu!Vogtebomber hat geschrieben:In dem Gesetz steht 25 mal das Wort "ermächtigen"...
Hat aber nichts mit nichts zu tun...
Das Wort an sich ist neutral, der Bezug zum Ermächtigungsgesetz wird ja absichtlich, aber völlig ohne sachliche Begründung, herbeigeredet.
Der grundlegendste Unterschied ist, dass dieses und jedes andere Gesetz heute auch vom Bundestag jederzeit wieder geändert kann. Das Parlament hat sich nicht, wie damals, selbst endgültig entmachtet.
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